Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten GmbH
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Verzeichnis der Bezugsberechtigten der LSG

Gegenseitigkeitsverträge mit ausländischen Gesellschaften

Die LSG hat mit zahlreichen ausländischen Schwestergesellschaften sog. Gegenseitigkeitsverträge abgeschlossen. Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen zwei Vertragstypen:

Typus A: Bei diesem Vertragstypus findet ein Austausch von Vergütungsleistungen zwischen den vertragsschließenden Gesellschaften statt, die wechselseitig die Rechte der anderen Gesellschaft in ihrem Land wahrnehmen. Typus A setzt ein vergleichbares materiell-rechtliches Schutzniveau und eine vergleichbare Organisationsstruktur der vertragsschließenden Gesellschaften voraus.

Typus B: Dieser Vertragstyp eignet sich besser für Länder mit unterschiedlichen urheberrechtlichen Rahmenbedingungen und nicht vergleichbaren strukturellen Voraussetzungen. In diesen Verträgen erfolgt eine gegenseitige Schad- und Klagloshaltung, es ist aber kein Geldtransfer vorgesehen. Die Mehrheit der bilateralen LSG-Verträge sind B-Verträge, insbesondere auch wegen der teilweise sehr unterschiedlichen Verteilsysteme und Entwicklungsstufen der Gesellschaften.

Für die Gegenseitigkeitsverträge auf Produzenten- und Interpretenseite gelten unterschiedliche Voraussetzungen. Bei den Produzenten ist die Wahrnehmung des internationalen Repertoires in Österreich bzw. des Österreichischen Repertoires in anderen Ländern zum absolut überwiegenden Teil bereits auf Ebene der Rechteinhaber organisiert. So vertreten die Österreichischen Tochterfirmen der internationalen Unterhaltungskonzerne jeweils das gesamte Repertoire an Musik- und Musikvideoproduktionen ihres Konzerns in Österreich und bringen dieses in die LSG ein. Vergleichbares gilt im Independent-Sektor für Lizenz- und Vertriebsverträge (mit Rechtsübertragung).

Verzeichnis der Gegenseitigkeitsverträge

Typus A

  • Dänemark – GRAMEX-Dänemark
  • England – PPL
  • Finnland – GRAMEX-Finnland
  • Frankreich – ADAMI
  • Irland – RAAP
  • Niederlande – SENA, NORMA
  • Rumänien – CREDIDAM
  • Schweden – SAMI / IFPI Sweden
  • Schweiz – SWISSPERFORM
  • Spanien – AIE
  • Tschechien – INTERGRAM

Typus B

  • Deutschland – GVL
  • Estland – EEL
  • Griechenland – APOLLON
  • Lateinamerika – FLAIE
  • Litauen – AGATA
  • Japan – CPRA – Geidankyo
  • Kroatien – HUZIP
  • Malaysia – PRISM Malaysia
  • Polen – SWAP, STOART
  • Portugal – GDA
  • Slowakische Republik – SLOVGRAM
  • Slowenien – ZAVOD IPF
  • Ukraine – OBERIH
  • Ungarn – EJI
  • Uruguay – SUDEI


Gesamtverträge der LSG

Die LSG hat mit einer Vielzahl von einzelnen Nutzern und Nutzerorganisationen Lizenzverträge abgeschlossen. Verträge zwischen einer Verwertungsgesellschaft und einer Nutzerorganisation nennt man Gesamtverträge; sie gelten inhaltlich für alle Mitglieder der Nutzerorganisation. Die LSG hat folgende Gesamtverträge abgeschlossen:

Gesamtvertrag Leerkassettenvergütung
Geltungsbeginn: 1.1.2010
Vertragspartner: Wirtschaftskammer Österreich, Bundesgremien des Radio- und Elektrohandels, des Handels mit Maschinen, Computersystemen, technischem und industriellem Bedarf und der Warenhäuser und des Versandhandels sowie Fachverband der Audiovisions- und Filmindustrie Österreichs
Geltungsbereich: Abrechnung und Zahlung der Leerkassettenvergütung in Österreich


Gesamtvertrag Speichermedienvergütung "Neue Medien"
Geltungsbeginn: 1.10.2015
Vertragspartner: Wirtschaftskammer Österreich, Bundesgremien des Elektro- und Einrichtungsfachhandels, des Handels mit Maschinen, Computersystemen, Sekundärrohstoffen, technischem und industriellem Bedarf und des Versand-, Internet- und allgemeinen Handels, des Foto-, Optik- und Medizinproduktehandels sowie Fachverband der Film- und Musikwirtschaft.
Geltungsbereich: Abrechnung und Zahlung der Speichermedienvergütung in Österreich


Gesamtvertrag für die integrale Kabelweitersendung von Rundfunksendungen
Geltungsbeginn: 8.3.1999
Vertragspartner: Wirtschaftskammer Österreich – Fachverband der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen
Geltungsbereich: Abrechnung und Zahlung der Kabelvergütung in Österreich


Gesamtvertrag Privatradio für privaten kommerziellen Hörfunk
Geltungsbeginn: 1.1.2017
Vertragspartner: Wirtschaftskammer Österreich – Fachverband der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen
Geltungsbereich: Abrechnung und Zahlung der Sendevergütung durch Veranstalter von privaten kommerziellen Hörfunkprogrammen in Österreich


Gesamtvertrag für privates Kabelfernsehen
Geltungsbeginn: 15.10.1997
Vertragspartner: Wirtschaftskammer Österreich – Fachverband der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen
Geltungsbereich: Abrechnung und Zahlung der Sendevergütung durch Veranstalter von privaten kommerziellen Fernsehprogrammen in Österreich

 

Tarifveröffentlichungen der LSG

 

Verteilungsregeln für Tonträgerhersteller

Verteilungsregeln für Musikvideos

Verteilungsregeln für Interpreten

 

SKE-Richtlinien der LSG-Produzenten

SKE-Richtlinien der LSG-Interpreten

Mittelverwendung aus dem SKE-Fonds der LSG

Geschäftsberichte


Anregungen und Beschwerden

Ihre Meinung über die LSG interessiert uns!
Ihr Feedback, Anregungen oder Beschwerden richten Sie bitte an office@lsg.at (Produzenten) bzw. office@lsg-interpreten.com (Interpreten).
Wir weisen auch auf die Möglichkeit der Vermittlung durch die Aufsichtsbehörde gem. § 64 VerwGesG 2016 sowie auf die Streitbeilegung durch den Schlichtungsausschuss gem. § 65 VerwGesG 2016 hin.